Kämmererinnen und Kämmerer und Marc Henrichmann suchen nach Antworten für den Ernstfall

Auf Einladung der Billerbecker Kämmerin Marion Lammers tauschten sich die Teilnehmenden darüber aus, welche Vorsorge Kommunen leisten müssen, welche Anforderungen künftig auf sie zukommen könnten und wie notwendige Investitionen und Folgekosten finanziert werden können.

Henrichmann gab zunächst einen Einblick in die aktuelle sicherheitspolitische Lage und ordnete mögliche Gefährdungen kritischer Infrastruktur aus bundespolitischer Sicht ein. Anschließend diskutierten die Teilnehmenden unter anderem über Notstromversorgung, krisenfeste Kommunikation, Cybersicherheit, Datensicherung und die Arbeitsfähigkeit kommunaler Verwaltungen in Krisensituationen.

Auch die Frage nach den Zuständigkeiten zwischen Betreibern kritischer Infrastruktur, Bund, Land, Kreis und Kommunen spielte eine wichtige Rolle.

„Kommunen können nicht erst dann reagieren, wenn der Ernstfall eintritt. Der Austausch heute zeigt, wie wichtig es ist, Zuständigkeiten und Finanzierungsfragen frühzeitig gemeinsam zu klären, bevor sie in der Krise zum Problem werden“, sagt Henrichmann.

„Für uns als Kommunen ist entscheidend, frühzeitig zu wissen, welche Anforderungen auf uns zukommen könnten und welche finanziellen Auswirkungen damit verbunden sind. Gerade kleinere Städte und Gemeinden verfügen über begrenzte personelle und finanzielle Ressourcen“, sagt Kämmerin Marion Lammers.

„Sicherheit und Krisenfestigkeit hängen auch von den finanziellen Möglichkeiten der Kommunen ab. Deshalb muss bei erweiterten Aufgaben zugleich geklärt werden, wie diese dauerhaft finanziert werden können“, so Lammers.

Das Gespräch diente vor allem dazu, die kommunale Perspektive frühzeitig in die laufende Debatte einzubringen und Erfahrungen aus den Städten und Gemeinden des Kreises Coesfeld auszutauschen. Konkrete Festlegungen oder Zusagen standen dabei nicht im Mittelpunkt.

Bürgermeister Marco Lennertz begrüßte die Teilnehmenden im Billerbecker Rathaus und betonte die Bedeutung des Austauschs zwischen kommunaler und bundespolitischer Ebene.

„Die Handlungsfähigkeit unserer Kommunen ist eine wichtige Grundlage für funktionierende öffentliche Strukturen. Deshalb ist es sinnvoll, frühzeitig miteinander darüber zu sprechen, welche Vorsorge notwendig ist und wie Verantwortung und Finanzierung künftig verteilt werden können“, sagt Bürgermeister Marco Lennertz.