Parteilose Bürgermeisterinnen und Bürgermeister trafen sich in Düsseldorf

Veröffentlicht am: 23.04.2024

Parteilose BürgermeisterInnen Düsseldorf 2024

Bei der Frühjahrstagung des Arbeitskreises der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus NRW trafen sich dieser Tage nahezu die Hälfte der 113 Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber beim Städte- und Gemeindebund in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Auch Billerbecks Bürgermeisterin Marion Dirks war unter den Teilnehmenden.

Hauptgeschäftsführer Christof Sommer berichtete gemeinsam mit seinem Hauptreferenten Dr. Jan Fallack zur anstehenden Reform der Grundsteuer, zum Stand beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, zur aktuellen Flüchtlingssituation, zur Finanzierung der Kommunen und zu vielen kommunalen Themen mehr.

Gerade hinsichtlich der Finanzierung der Kommunen wird die Lage immer ernster, denn sowohl beim Ganztag, als z.B. auch im Bereich des Feuerschutzes und in vielen weiteren kommunalen Bereichen werden von Land und Bund Gesetze erlassen, die Ansprüche formulieren und Standards festlegen, die dann von den Kommunen umgesetzt und bezahlt werden müssen, ohne dass den Städten und Gemeinden auch nur annäherungsweise auskömmliche Finanzhilfen bereitgestellt werden.

„Mit diesen Treffen können wir die Welt nicht ändern oder retten, jedoch tut der Austausch immer wieder gut, denn wir stellen fest, dass die Problemlagen überall identisch sind, aber jeder und jede andere Lösungen findet. Davon profitieren wir alle“, macht Christian Thegelkamp als Sprecher der parteilosen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Nordrhein-Westfalens und als Bürgermeister der Gemeinde Wadersloh die Sinnhaftigkeit der Treffen deutlich.

Die nächste Zusammenkunft des Arbeitskreises findet Mitte September in Kempen statt.